Schlagwort-Archive: Landtagsfraktion

Grün wirkt – Kommunen in Rheinland-Pfalz weisen einen positiven Finanzierungssaldo aus

Publiziert am 8. März 2016 von Horst Pullich

Das Statistische Landesamt hat die Kommunale Kassenstatistik veröffentlicht. Demnach ist der Finanzierungssaldo rheinland-pfälzischer Städte und Gemeinden insgesamt mit 82 Mio. Euro positiv. Zu dieser Entwicklung äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das ist eine gute Nachricht für unsere … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Cochem Zell, Landtag Rheinland-Pfalz, Rheinland Pfalz, Verbandsgemeinde Cochem | Verschlagwortet mit Daniel Köbler, Kommunale Kassenstatistik, Landesamt, Landtagsfraktion | Kommentare deaktiviert

VORRATSDATENSPEICHERUNG – Das Missbrauchsrisiko ist zu hoch

Publiziert am 12. Juni 2015 von Horst Pullich

Am Freitag wird die Vorratsdatenspeicherung Thema im Bundesrat. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler sowie die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: Daniel Köbler: „Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist eine anlasslose Überwachung jeder Bürgerin und jedes Bürgers. Sie ist ein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Datenschutz, Grüne im Bundestag, Grüne in Europa, Landtag Rheinland-Pfalz, Rheinland Pfalz | Verschlagwortet mit Daniel Köbler, Generalverdacht, GRÜNE, Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, Vorratsdatenspeicherung | Kommentare deaktiviert

VORRATSDATENSPEICHERUNG: ANLASSLOSE IST UNVERHÄLTNISMÄSSI

Publiziert am 6. Juni 2015 von Horst Pullich

Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung und zum zweiten Jahrestag der Snowden-Enthüllungen erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Edward Snowden hat uns mit seinen Enthüllungen vor zwei Jahren vor Augen geführt, was übermäßige Überwachung für Auswüchse haben kann. Dagegen müssen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Cochem Zell, Datenschutz, Landtag Rheinland-Pfalz, Rheinland Pfalz | Verschlagwortet mit Daniel Köbler, Demokratie, Landtagsfraktion, Privatsphäre, Snowden, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung | Kommentare deaktiviert

Wir brauchen einen bundesweiten Flüchtlingsgipfel

Publiziert am 13. April 2015 von Horst Pullich

Die Flüchtlingszahlen steigen weiter an, nach neuesten Schätzungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist in diesem Jahr mit rund 300.000 neuankommenden Flüchtlingen zu rechnen. Auf Rheinland-Pfalz würden dabei etwa 20.000 Menschen entfallen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Cochem Zell, kein Mensch ist illegal, Landtag Rheinland-Pfalz, Rheinland Pfalz | Verschlagwortet mit Asylbewerberleistungsgesetz, Flüchtlinge, Flüchtlingsgipfel, Kommunen, Landtagsfraktion, Migration | Kommentare deaktiviert

Hering und Köbler begrüßen Eckpunkte für SWR-Staatsvertrag

Publiziert am 6. Juli 2012 von Horst Pullich

Die Landtagsfraktionen der SPD und der GRÜNEN begrüßen das transparente und konstruktive Vorgehen der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg bei der Neufassung des SWR-Staatsvertrags. SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler unterstützen die inhaltlichen Eckpunkte einer Novellierung, auf die sich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Landtag Rheinland-Pfalz, Rheinland Pfalz | Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Daniel Köbler, Landtagsfraktion, Rheinland Pfalz, Rundfunkgremien, Staatsvertrag, SWR, SWR-Staatsvertrag | Kommentare deaktiviert