Grüne Cochem Zell

In ihrem Impulspapier zur Erstellung des neuen Grundsatzprogrammes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Anton Hofreiter und Sven Lehmann eine Neuausrichtung grüner Sozialpolitik. Mit einer Erzählung, die die Würde des Menschen konsequent durchdekliniert und uneingeschränkt auf Förderung, Befähigung und Eigenmotivation setzt.

„Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt.“ Diese beiden ersten Sätze aus der Präambel unseres Grundsatzprogrammes aus dem Jahr 2002 sind heute so aktuell und richtig wie damals. Darum wird der erste Satz des Grundsatzprogramms von 2002 auch eine zentrale Rolle im neuen Grundsatzprogramm einnehmen.

Wir Grünen teilen die tiefe Überzeugung der Mütter und Väter unseres Grundgesetzes, die der Würde des Menschen und ihrer Unantastbarkeit gleich in Artikel 1 Absatz 1 eine solch prominente Rolle eingeräumt haben. Die Konkretion dieses Grundrechts erfolgt über Gesetze und deren Auslegung und muss stets, entsprechend der zeitgenössischen Herausforderungen, aktualisiert werden. Das gilt selbstverständlich auch für die Grundannahmen, die dem Grünen Grundsatzprogramm zu Beginn dieses Jahrhunderts zugrunde lagen. Vor sechzehn Jahren war es noch die „jahrelange Massenarbeitslosigkeit“ mit Arbeitslosenzahlen um die vier Millionen, die den Abbau von Arbeitslosigkeit „ganz oben auf unsere politische Agenda“ setzten. Heute nach Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs geht es dagegen um die zunehmende Spaltung unserer Gesellschaft und um Menschen, die trotz guter ökonomischer Gesamtlage immer noch oder immer wieder auf sozialstaatliche Leistungen angewiesen sind. Weiterlesen →