Kategorien
Schlagwörter
- Atomausstieg
- Bevölkerung
- Bildung
- Bundesregierung
- Bundestagsfraktion
- Bundesverfassungsgericht
- Büchel
- Bürgerinitiative
- Bürgerproteste
- Claudia Roth
- Cochem
- Cochem Zell
- Daniel Köbler
- Demokratie
- Energieeffizienz
- Energieversorgung
- Energiewende
- erneuerbare Energie
- Europa
- Europafraktion
- Eveline Lemke
- Flüchtlinge
- Gentechnik
- Gerechtigkeit
- Griechenland
- GRÜNE
- Integration
- Katharina Binz
- Klimaschutz
- Kommunen
- Kulturlandschaft
- Landesregierung
- Landtag
- Landwirtschaft
- Lebensmitteln
- NEIN ZU GIFT IM ESSEN
- Nils Wiechmann
- Pia Schellhammer
- Rheinland Pfalz
- Tabea Rößner
- Tourismus
- Transparenz
- Vorratsdatenspeicherung
- Wahlkampf
- Zell
Schlagwort-Archive: Vorratsdatenspeicherung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „320.000 Menschen in 7 Städten: CETA & TTIP stoppen!“
Gemeinsam gegen TTIP und CETA Die Auseinandersetzung über CETA geht in die entscheidende Phase. Auch TTIP wird weiter verhandelt. Es drohen Klageprivilegien für Investoren, weniger öffentliche Daseinsvorsorge und sinkende Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. Gemeinsam mit 320.000 Menschen haben wir heute in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Cochem Zell, Datenschutz, Energiewende, Europa, Grüne im Bundestag, Grüne in Europa, Landtag Rheinland-Pfalz, NEIN ZU GIFT IM ESSEN, Rheinland Pfalz, Schule und Bildung, Veranstaltungen
Verschlagwortet mit Bundestagsfraktion, Bürgerproteste, CETA, Demokratie, Energieversorgung, Gentechnik, Gerechtigkeit, GRÜNE, NEIN ZU GIFT IM ESSEN, Rheinland Pfalz, TTIP, Vorratsdatenspeicherung
Kommentare deaktiviert für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „320.000 Menschen in 7 Städten: CETA & TTIP stoppen!“
Beschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung
Anlässlich des heute eingereichten Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Vorratsdatenspeicherung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Ich halte die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig. Ohne einen Anlass werden die Telekommunikationsdaten von allen Bürgerinnen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Datenschutz, Grüne im Bundestag, Rheinland Pfalz
Verschlagwortet mit Anwälte, Ärzte, Demokratie, GRÜNE, Kommunikation, Tabea Rößner, Vorratsdatenspeicherung
Kommentare deaktiviert für Beschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung
Vorratsdatenspeicherung: 404 Grundrechte not found
Die Große Koalition hat die Vorratsdatenspeicherung durch den Bundestag geboxt. Ganz offenkundig ist sie unbelehrbar. Denn ein deutsches Gesetz und eine EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung sind wegen Grundrechtswidrigkeit bereits vor den höchsten Gerichten gescheitert. Die Grünen im Bundestag haben eine namentliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Datenschutz, Grüne im Bundestag, Landtag Rheinland-Pfalz, Rheinland Pfalz
Verschlagwortet mit Bundestag, Bundestagsfraktion, Demokratie, Grundrechtswidrigkeit, Massenüberwachung, Rheinland Pfalz, Speicherpflicht, Tabea Rößner, Vorratsdatenspeicherung
Kommentare deaktiviert für Vorratsdatenspeicherung: 404 Grundrechte not found
VORRATSDATENSPEICHERUNG – Das Missbrauchsrisiko ist zu hoch
Am Freitag wird die Vorratsdatenspeicherung Thema im Bundesrat. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler sowie die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: Daniel Köbler: „Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist eine anlasslose Überwachung jeder Bürgerin und jedes Bürgers. Sie ist ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Datenschutz, Grüne im Bundestag, Grüne in Europa, Landtag Rheinland-Pfalz, Rheinland Pfalz
Verschlagwortet mit Daniel Köbler, Generalverdacht, GRÜNE, Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, Vorratsdatenspeicherung
Kommentare deaktiviert für VORRATSDATENSPEICHERUNG – Das Missbrauchsrisiko ist zu hoch
VORRATSDATENSPEICHERUNG: ANLASSLOSE IST UNVERHÄLTNISMÄSSI
Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung und zum zweiten Jahrestag der Snowden-Enthüllungen erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Edward Snowden hat uns mit seinen Enthüllungen vor zwei Jahren vor Augen geführt, was übermäßige Überwachung für Auswüchse haben kann. Dagegen müssen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Cochem Zell, Datenschutz, Landtag Rheinland-Pfalz, Rheinland Pfalz
Verschlagwortet mit Daniel Köbler, Demokratie, Landtagsfraktion, Privatsphäre, Snowden, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Kommentare deaktiviert für VORRATSDATENSPEICHERUNG: ANLASSLOSE IST UNVERHÄLTNISMÄSSI