Kategorien
Schlagwörter
- Atomausstieg
- Bevölkerung
- Bildung
- Bundesregierung
- Bundestagsfraktion
- Bundesverfassungsgericht
- Büchel
- Bürgerinitiative
- Bürgerproteste
- Claudia Roth
- Cochem
- Cochem Zell
- Daniel Köbler
- Demokratie
- Energieeffizienz
- Energieversorgung
- Energiewende
- erneuerbare Energie
- Europa
- Europafraktion
- Eveline Lemke
- Flüchtlinge
- Gentechnik
- Gerechtigkeit
- Griechenland
- GRÜNE
- Integration
- Katharina Binz
- Klimaschutz
- Kommunen
- Kulturlandschaft
- Landesregierung
- Landtag
- Landwirtschaft
- Lebensmitteln
- NEIN ZU GIFT IM ESSEN
- Nils Wiechmann
- Pia Schellhammer
- Rheinland Pfalz
- Tabea Rößner
- Tourismus
- Transparenz
- Vorratsdatenspeicherung
- Wahlkampf
- Zell
-
Schlagwort-Archive: Speicherpflicht
Vorratsdatenspeicherung: 404 Grundrechte not found
Die Große Koalition hat die Vorratsdatenspeicherung durch den Bundestag geboxt. Ganz offenkundig ist sie unbelehrbar. Denn ein deutsches Gesetz und eine EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung sind wegen Grundrechtswidrigkeit bereits vor den höchsten Gerichten gescheitert. Die Grünen im Bundestag haben eine namentliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Datenschutz, Grüne im Bundestag, Landtag Rheinland-Pfalz, Rheinland Pfalz
Verschlagwortet mit Bundestag, Bundestagsfraktion, Demokratie, Grundrechtswidrigkeit, Massenüberwachung, Rheinland Pfalz, Speicherpflicht, Tabea Rößner, Vorratsdatenspeicherung
Kommentare deaktiviert für Vorratsdatenspeicherung: 404 Grundrechte not found