Schlagwort-Archive: Sicherheit

Abrüstung ist Sicherheitspolitik

Publiziert am 22. Januar 2021 von Horst Pullich

Heute tritt der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Mehr als ein Anlass für einen Neustart der Abrüstungsbemühungen weltweit. Mit der neuen US-Administration besteht endlich wieder die Hoffnung, dass es da vorangehen kann. Die deutsche Bundesregierung sollte sich hier – im Zusammenspiel mit … Weiterlesen →

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Mit Herz und Verstand: Ja zu Europa – Mut zu Veränderung

Publiziert am 26. März 2017 von Horst Pullich

Zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge erklären Cem Özdemir, Spitzenkandidat und Bundesvorsitzender, und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der 60. Geburtstag der EU ist für uns ein Grund zum Feiern. Die EU ist das … Weiterlesen →

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Wahlkampfgetöse von CDU und CSU

Publiziert am 20. August 2016 von Horst Pullich

Zur „Berliner Erklärung“ der Innenminister von CDU und CSU erklärt Katharina Binz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Bei den Vorschlägen der Innenminister von CDU und CSU handelt es sich um durchschaubares Wahlkampfgetöse. Mit Blick auf die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern … Weiterlesen →

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Afghanistan: Militär bringt keinen Frieden

Publiziert am 17. Dezember 2015 von Horst Pullich

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Corinna Rüffer, Beate Müller-Gemmeke und Peter Meiwald nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zum Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung … Weiterlesen →

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Die Schaffung vermeintlicher Sicherheit durch den Abbau von Bürger- und Freiheitsrechten lehnen wir ab

Publiziert am 23. Juli 2012 von Horst Pullich

Die Bürger- und Menschenrechte stehen im Zentrum grüner Politik. Unser Ziel ist die Stärkung des liberalen, demokratischen Rechtsstaates. Er ist Garant für Freiheit, Gleichheit und sozialen Ausgleich. Sicherheit ist eine unverzichtbare Voraussetzung für eine freizügige Gesellschaft. Die Schaffung vermeintlicher Sicherheit … Weiterlesen →

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