Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Mit Besonnenheit gegen die Gewalt

Publiziert am 29. Juli 2016 von Horst Pullich

Innerhalb weniger Tage kam es bei Würzburg, in München und in Ansbach zu Anschlägen. In Frankreich gab es erneute schreckliche Gewaltakte – in Nizza und bei Rouen. Wir trauern mit den Angehörigen der Toten und hoffen auf vollständige Genesung der … Weiterlesen →

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Schutz für Edward Snowden

Publiziert am 28. April 2014 von Horst Pullich

Mehrere Petitionen fordern, Edward Snowden dauerhaften Schutz und Aufenthalt in Deutschland zu gewähren. Wir unterstützen dieses Ansinnen, denn hier handelt es sich um klassisches Whistleblowing, das dem Schutz der Allgemeinheit dient. Edward Snowden hat den Menschenrechten und der Demokratie weltweit … Weiterlesen →

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Ein Mensch unter Beobachtung ist niemals frei

Publiziert am 16. Februar 2014 von Horst Pullich

Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter. Um nichts Geringeres geht es angesichts der millionenfachen Grundrechtsverletzungen, die der Ausspäh- und Abhörskandal zu Tage gefördert hat. Die Stimmen für die Wahrung der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter werden immer lauter und werden von … Weiterlesen →

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Kernschmelze des Rechtsstaats

Publiziert am 12. Juli 2013 von Horst Pullich

Seit Edward Snowden die geheimen Praktiken der NSA offenbart hat, werden immer weitere Details des Skandals öffentlich. Nun ist bekannt geworden, dass deutsche BürgerInnen und Behörden im Mittelpunkt der Überwachung stehen. Was wusste der BND? Und warum schwieg Innenminister Friedrich, … Weiterlesen →

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