Schlagwort-Archive: Pia Schellhammer

Ampel-Koalition nimmt Arbeit auf

Der neuen GRÜNEN Fraktion gehören an: Dr. Bernhard Braun (Fraktionsvorsitzender), Jutta Blatzheim-Roegler (stv. Fraktionsvorsitzende), Pia Schellhammer (Parlamentarische Geschäftsführerin), Andreas Hartenfels, Daniel Köbler und Eveline Lemke. Zu Ministerinnen berufen wurden Ulrike Höfken als Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten sowie … Weiterlesen

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Vielfalt fördern – Diskriminierung verhindern

Am heutigen Sonntag werden Konservative, rechtspopulistische und religiös-fundamentalistische Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet in Stuttgart auf die Straße gehen, um ihr verengtes Menschen- und Familienbild zur Norm zu erklären. Dem stellen wir die Forderung nach einem Vielfaltsgesetz entgegen, das BÜNDNIS … Weiterlesen

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MEHR MACHT DEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN

Begleitend zum Landeshaushalt wurden heute auch das „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“ und das „Landesgesetz zur Erleichterung von Volksbegehren in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, und Pia Schellhammer, … Weiterlesen

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VORRATSDATENSPEICHERUNG – Das Missbrauchsrisiko ist zu hoch

Am Freitag wird die Vorratsdatenspeicherung Thema im Bundesrat. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler sowie die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: Daniel Köbler: „Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist eine anlasslose Überwachung jeder Bürgerin und jedes Bürgers. Sie ist ein … Weiterlesen

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Wertschätzung für Jugendliche: Rheinland-Pfalz macht’s vor

Anlässlich der Vorstellung des 2. Kinder- und Jugendberichts für Rheinland-Pfalz durch Jugendministerin Irene Alt erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Der 2. Kinder- und Jugendbericht für Rheinland-Pfalz zeigt, dass die rot-grüne Arbeit im Landtag und in der Landesregierung … Weiterlesen

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