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Schlagwort-Archive: NSA
BND: Eine Affäre Merkel
Edward Snowden enthüllte im Sommer 2013, dass insbesondere die National Security Agency (NSA) als Auslandsgeheimdienst der USA weltweit und verdachtsunabhängig Telekommunikations- und Internetdaten überwacht. Um das Ausmaß und die Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufzuklären, hat der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Datenschutz, Grüne im Bundestag, Grüne in Europa
Verschlagwortet mit BND, Datenströme, Edward Snowden, Geheimdienste, NSA, Selektoren
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Ströbele erwartet Aufklärung von Merkel-Koalition
Es ist die Aufgabe des Parlamentarischen Kontrollgremiums die deutschen Geheimdienste politisch zu kontrollieren. Der Auftritt von Innenminister Friedrich hat keine neuen Erkenntnisse über PRISM und Tempora hervorgebracht. Hans-Christian Ströbele fordert nun, auch Merkel persönlich im Gremium zu befragen. gruene.de: Welche … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abhöraktion, Bundesregierung, Christian Ströbele, Geheimdienste, Mail, NSA, PRISM, Telefon, Terrorismus
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Erdbeben der Grundrechte
Der NSA-Skandal weitet sich aus, Ägypten benötigt ein neues demokratisches Fundament nach dem Militärputsch, und die Energiewende soll weiterhin ausgebremst werden. Claudia Roth im Interview zu den aktuellen Themen der Woche. gruene.de: In einem E-Mail Interview berichtet Edward Snowden, dass deutsche … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ägypten, Datenschutz, EADS, Edward Snowden, EEG, Freihandelsabkommen, Grundrechte, Kommunikationsdaten, Mindestspeicherfristen, NSA, Tahrir-Platz
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Ströbele fordert Asyl für NSA-Whistleblower Snowden in Deutschland
Hans-Christian Ströbele fordert die Bundesregierung auf, „ihre Bereitschaft zuzusagen, dem NSA-Whistleblower, Edward Snowden, politisches Asyl zu gewähren.“ Ströbele weiter: „Ich werde in meiner Fraktion für einen entsprechenden Antrag im Bundestag werben. Das würde der Regierung auch die Möglichkeit geben, Snowden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grüne im Bundestag
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Datenskandal, Geheimdienst, Hans-Christian Ströbele, NSA, Whistleblower
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