Schlagwort-Archive: Landtag

Scheingefechte der CDU führen nicht zu mehr Sicherheit

Publiziert am 12. Januar 2017 von Horst Pullich

Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag: „Die Scheingefechte der CDU führen nicht zu mehr Sicherheit. Sie sollen lediglich vom Versagen des Bundesinnenministers im Falle Amri ablenken. Das ist leicht zu durchschauen“, so Braun. „Auch in Rheinland-Pfalz befinden sich … Weiterlesen →

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Klimaschutzplan der Bundesregierung – Dokument des Stillstands

Publiziert am 18. November 2016 von Horst Pullich

Der Landtag Rheinland-Pfalz befasste sich heute auf Antrag der GRÜNEN-Landtagsfraktion mit dem Klimaschutzplan der Bundesregierung. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit: „Der Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung ist ein aufgeweichter Kompromiss, der perspektivisch den Standort … Weiterlesen →

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Doppelpass hilft bei Integration

Publiziert am 8. September 2016 von Horst Pullich

Unionspolitiker haben angekündigt, den Doppelpass in Deutschland abschaffen zu wollen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der integrationspolitische Sprecher Daniel Köbler: Dr. Bernhard Braun: „Der Doppelpass fördert die Einbürgerung und ist damit eine Errungenschaft in einer modernen … Weiterlesen →

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Nicht weniger, sondern mehr Güterbahnhöfe braucht das Land!

Publiziert am 26. Mai 2016 von Horst Pullich

Die Deutsche Bahn AG plant 215 Güterbahnhöfe deutschlandweit zu schließen. Auf einer Vorschlagsliste stehen auch Standorte in Rheinland-Pfalz. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: „Mit ihrem Vorhaben, insgesamt 215 Güterbahnhöfe bundesweit schließen zu … Weiterlesen →

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Bilanz für Rheinland-Pfalz mit deutlicher GRÜNER Handschrift

Publiziert am 23. Januar 2016 von Horst Pullich

Die rot-grüne Landesregierung hat Bilanz gezogen. Rheinland-Pfalz ist transparenter, ökologischer und nachhaltiger geworden. Die vergangenen fünf Jahre tragen deutlich eine Handschrift – unsere GRÜNE Handschrift. Wir wollen kein Roll-back in die alten Zeiten. Wir wollen weiterhin Rheinland-Pfalz als Vorzeigeland in … Weiterlesen →

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