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Schlagwort-Archive: Geheimdienste
BND: Eine Affäre Merkel
Edward Snowden enthüllte im Sommer 2013, dass insbesondere die National Security Agency (NSA) als Auslandsgeheimdienst der USA weltweit und verdachtsunabhängig Telekommunikations- und Internetdaten überwacht. Um das Ausmaß und die Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufzuklären, hat der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BND, Datenströme, Edward Snowden, Geheimdienste, NSA, Selektoren
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Geheimdienste – weitere Aushöhlung des Rechtsstaats
Eine Reform der Sicherheitsarchitektur scheint angesichts des größten Überwachungsskandals der Geschichte und der unsäglichen Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) auf der Hand zu liegen. Völlig unterschiedlich sind aber die Ansätze: Während die grüne … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundestagsfraktion, Cyberabwehr, Freiheitsrechte, Geheimdienste, GRÜNE, Rechtsstaatlichkeit, Überwachungsskandal, Verfassungsschutz, Vorratsdatenspeicherung
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Schutz für Edward Snowden
Mehrere Petitionen fordern, Edward Snowden dauerhaften Schutz und Aufenthalt in Deutschland zu gewähren. Wir unterstützen dieses Ansinnen, denn hier handelt es sich um klassisches Whistleblowing, das dem Schutz der Allgemeinheit dient. Edward Snowden hat den Menschenrechten und der Demokratie weltweit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Edward Snwoden, Geheimdienste, Gerechtigkeit, Humanität, Menschenrechte, Rechtsstaat, Whistleblowing
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Ein Mensch unter Beobachtung ist niemals frei
Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter. Um nichts Geringeres geht es angesichts der millionenfachen Grundrechtsverletzungen, die der Ausspäh- und Abhörskandal zu Tage gefördert hat. Die Stimmen für die Wahrung der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter werden immer lauter und werden von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausspähung, Bürgerrechte, Demokratie, Geheimdienste, Grundrechte, Rechtsstaat, Überwachung
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Ströbele erwartet Aufklärung von Merkel-Koalition
Es ist die Aufgabe des Parlamentarischen Kontrollgremiums die deutschen Geheimdienste politisch zu kontrollieren. Der Auftritt von Innenminister Friedrich hat keine neuen Erkenntnisse über PRISM und Tempora hervorgebracht. Hans-Christian Ströbele fordert nun, auch Merkel persönlich im Gremium zu befragen. gruene.de: Welche … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abhöraktion, Bundesregierung, Christian Ströbele, Geheimdienste, Mail, NSA, PRISM, Telefon, Terrorismus
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