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Schlagwort-Archive: Demokratie
Wahl in Thüringen war kein Versehen
Zu den neuen Erkenntnissen rund um die Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Misbah Khan und Josef Winkler: „Die Aussagen der CDU Bundesvorsitzenden Kramp-Karrenbauer und des neuen Ministerpräsidenten von Thüringen Kemmerich zeigen, die … Weiterlesen
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Europa ist ein Friedensprojekt. Kein Steuersparmodell.
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Kommt, wir bauen das neue Europa!
Wir stehen an einem entscheidenden Moment in der Geschichte Europas: Fallen wir zurück in einen gefährlichen Nationalismus oder erneuern wir Europa als starke Gemeinschaft? Die Europawahl am 26. Mai ist entscheidend für jede und jeden in Europa. Am Montag haben das grüne Spitzenduo … Weiterlesen
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Demokratie im grünen Grundsatzprogramm
Demokratie ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr. Wir merken stärker als jemals zuvor in unserer grünen Geschichte, dass wir sie verteidigen und schützen müssen erklärt Michael Kellner in seinem Debattenbeitrag. Es kommt nicht allzu oft vor, dass eine Bewegung, eine Partei … Weiterlesen
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Recht auf Asyl schützen – Migration steuern – Zusammenleben gestalten – Europa retten
Dieser Tage erleben wir ein in der Bundesrepublik bislang nie dagewesenes zynisches Schauspiel. Die CSU geht in offene Konfrontation mit den Werten Europas und den historisch begründeten rechtsstaatlichen Regeln unseres Landes. Die Tatsache, dass niemand Horst Seehofers sogenannten Masterplan kennt, … Weiterlesen
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