Schlagwort-Archive: Demokratie

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „320.000 Menschen in 7 Städten: CETA & TTIP stoppen!“

Gemeinsam gegen TTIP und CETA Die Auseinandersetzung über CETA geht in die entscheidende Phase. Auch TTIP wird weiter verhandelt. Es drohen Klageprivilegien für Investoren, weniger öffentliche Daseinsvorsorge und sinkende Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. Gemeinsam mit 320.000 Menschen haben wir heute in … Weiterlesen

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Basis ist Boss: Grüne Urwahl gestartet

Bei den GRÜNEN entscheidet die Parteibasis über das Spitzenduo zur Bundestagswahl 2017. Der Länderrat in Berlin hat die Urwahl eingeleitet. Wer bis zum 1. November Mitglied wird, darf mit abstimmen. In einem Programmforum haben wir außerdem Projekte zur Bundestagswahl diskutiert. … Weiterlesen

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Jeden Tag ein Stück …

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Türkei muss auf Weg zu Demokratie und Menschenrechten zurückfinden

Zu den aktuellen Vorgängen in der Türkei erklären Katharina Binz und Thomas Petry, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Wir sind erschüttert von den Ereignissen am vergangenen Wochenende und verurteilen den versuchten Militärputsch. Allerdings darf darauf jetzt kein ziviler Putsch … Weiterlesen

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MEHR MACHT DEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN

Begleitend zum Landeshaushalt wurden heute auch das „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“ und das „Landesgesetz zur Erleichterung von Volksbegehren in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, und Pia Schellhammer, … Weiterlesen

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