Schlagwort-Archive: Bürgerproteste

Freiheit im Herzen – Gerechtigkeit im Sinn

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Demokratie ist nicht verhandelbar!

Die GRÜNEN Landesvorsitzenden Katharina Binz und Thomas Petry sowie die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner auf der STOP TTIP & CETA Demonstration in Frankfurt heute: „Vor wenigen Monaten wurden beide Freihandelsabkommen noch hinter verschlossenen Türen geheim verhandelt, heute stehen wir mit … Weiterlesen

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „320.000 Menschen in 7 Städten: CETA & TTIP stoppen!“

Gemeinsam gegen TTIP und CETA Die Auseinandersetzung über CETA geht in die entscheidende Phase. Auch TTIP wird weiter verhandelt. Es drohen Klageprivilegien für Investoren, weniger öffentliche Daseinsvorsorge und sinkende Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. Gemeinsam mit 320.000 Menschen haben wir heute in … Weiterlesen

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MEHR MACHT DEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN

Begleitend zum Landeshaushalt wurden heute auch das „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“ und das „Landesgesetz zur Erleichterung von Volksbegehren in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, und Pia Schellhammer, … Weiterlesen

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STOPPT CETA UND TTIP – Schutzstandards im Visier

Bei den derzeit verhandelten Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) und zwischen der EU und den USA (TTIP) geht es nicht nur klassisch um Handel – es geht auch darum, welche Standards zukünftig in Europa gelten. Dabei sind sehr … Weiterlesen

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