Europawahl 2019

Europawahl – Kommt, wir bauen das neue Europa!

Am 26. Mai 2019 heißt es wieder: Wählen!
Dieses mal steht sehr viel auf dem Spiel. Deine Stimme kann entscheiden ob Europa in Zukunft modernisiert oder den Rechtspopulisten überlassen wird. In Europa und Deutschland gibt es einige Probleme, die wir gemeinsam anpacken können: Den Klimawandel, Globalisierung, Armut, soziale Ungleichheit, Fremdenhass, Artensterben und viele mehr. Probleme, die wir Grüne lösen wollen. Am 26. Mai kannst du uns helfen diese Probleme zu lösen, indem du mit deiner Stimme deinen Teil für ein grünes, soziales und offenes Europa beiträgst.

Hier geht es zum Wahlprogramm der GRÜNEN für die Europawahl

Die Kandidaten

Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen am 9.-11.11.2018 in Leipzig
Sven Giegold, Ska Keller

Ska Keller

Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen am 9.-11.11.2018 in Leipzig
Ska Keller

Ska Keller wuchs an der Europäischen Außengrenze auf und hat selbst erlebt, wie sehr Grenzen Menschen trennen können. Sie steht bei der kommenden Europawahl gleich zweimal ganz oben, um für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu kämpfen. Ska tritt auf Platz 1 der Liste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an und sie bildet gemeinsam mit Bas Eickhout das Spitzenduo der Europäischen Grünen Partei. Über eine Frau, die die Welt durch Europa verändern will.

Sven Giegold

Sven Giegold bildet gemeinsam mit Ska Keller unser Spitzenduo für die Europawahl. In seiner Jugend wurde er durch den Umweltschutz politisiert und gründete Attac in Deutschland. Bis heute ist er einer der prominentesten Kritiker des Europäischen Finanzsystems. Im Parlament kämpft er leidenschaftlich gegen Steuerhinterziehung, für den Schutz von Whistleblowern und für mehr Transparenz und Gerechtigkeit.

 

Die Welt steht vor dramatischen Herausforderungen

Europa hat auf diesem Kontinent und in der Welt bisher viel erreicht, doch gleichzeitig steht diese Welt vor dramatischen Herausforderungen.Der syrische Bürgerkrieg hat sich zu einem überaus grausamen regionalen Stellvertreterkrieg entwickelt, in dem Russland an der Seite des Assad-Regimes mit brutalem militärischem Eingreifen und der menschenverachtenden Bombardierung von Zivilisten Fakten schafft. Der „IS“ hat in Syrien, im Irak und in Libyen eine Terrorherrschaft errichtet und bedroht mit Terroranschlägen auch Europa und den Rest der Welt.

 

So viele Menschen wie nie zuvor sind dazu gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Auf dem afrikanischen Kontinent fliehen Menschen vor Gewalt, Hunger und wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit. Gleichzeitig verschärft die Klimakrise bestehende weltweite Ungleichheiten. Ressourcenkonflikte um Wasser und Rohstoffe erhöhen die Spannungen in vielen Regionen der Welt. Wirtschaftlicher Prosperität und neuem Wohlstand stehen Ungleichheit und ökologischer Raubbau gegenüber.

Die zunehmend aggressive Großmachtpolitik von Präsident Putin hat Russland zu einer Bedrohung der europäischen Friedensordnung gemacht.In der Ukraine, dem Nachbarland der EU, wird Krieg geführt, seitdem Russland Teile des Landes völkerrechtswidrig annektiert hat. Infolgedessen haben die Spannungen zwischen Russland und dem NATO-Bündnis die längst überwunden geglaubte Abschreckungslogik wieder in Gang gesetzt.

Auch die Präsidentschaft von Donald Trump in den USA stellt den Bezugsrahmen für die Politik des vereinigten Deutschlands seit 1990 grundlegend in Frage. Pläne für nationalistische Abschottung und Handelskriege, das Leugnen der Klimakrise, die Negierung der Genfer Konvention in Bezug auf das Hilfsgebot für Flüchtlinge und auf das Verbot von Folter untergraben das dringend notwendige gemeinsame Handeln. Die Herausforderungen für globales Engagement und eine Friedenspolitik könnten kaum größer sein.

Wir begegnen den Herausforderungen mit Zusammenarbeit statt Nationalismus

Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, das Leben in den kommenden Dekaden des 21. Jahrhunderts politisch friedlich und sicher, ökologisch nachhaltig und sozial gerecht zu gestalten. Die Weltgemeinschaft muss Verantwortung für die globalen Entwicklungschancen und die Durchsetzung und Verwirklichung der Menschenrechte übernehmen. Das können wir erreichen, wenn wir Europa weiterentwickeln, internationale Institutionen stärken und unser Gerechtigkeitsempfinden nicht an Grenzen enden lassen.

Es geht um Zusammenarbeit statt Nationalismus. Wir glauben fest an die Notwendigkeit und den Vorteil multilateraler Kooperation. Mehr Sicherheit in der Welt werden wir am besten erreichen, wenn wir weiter international zusammenarbeiten und die gemeinsame europäische Demokratie stärken.

Wir wollen, dass Deutschland mehr globale Verantwortung übernimmt. So wollen wir endlich die versprochenen 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung für die globale Entwicklung zur Verfügung stellen und damit Schluss machen, in Krisenregionen und Diktaturen Waffen zu exportieren. Wir wollen, dass Deutschland mehr tut, um Konflikte und Krisen zu lösen oder ‒ besser noch ‒ sie zu verhindern.

Die Bekämpfung von Fluchtursachen und Armut darf nicht nur eine Floskel sein. Wer trotzdem vor Krieg, Gewalt oder Verfolgung nach Deutschland flieht, dem wollen wir Schutz bieten. Aber auch mit Blick auf die Einwanderung muss Deutschland endlich begreifen, dass es sein Staatsbürgerschaftsrecht der Realität anpassen muss.

Eine starke, demokratische und reformierte Europäische Union ist genau das, was wir in einer Welt der Unsicherheiten brauchen. Wir wollen, dass Deutschland mehr dazu beiträgt, Europa zu einen und zu stärken. Die Europäische Union ist bis heute das beste Beispiel, wie Zusammenarbeit zum Nutzen aller funktionieren kann. Und sie macht damit Hoffnung: Eine friedlichere, eine bessere Welt ist möglich.


Kommt, wir bauen das neue Europa!