Archiv der Kategorie: Landtag Rheinland-Pfalz

Rückzug in Würde

Zum geplanten Rückzug der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als Parteivorsitzende der CDU Deutschland erklärt Landesvorsitzende Jutta Paulus: „Nach mehr als 18 Jahren als Parteivorsitzende war das sicherlich keine leichte Entscheidung. Frau Merkel hat als erste Frau an der Spitze der … Weiterlesen

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Neue Zeiten … Neue Antworten

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Einfach super – Eilantrag zu Gunsten der Grundschule in Lieg entschieden

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat den Eilantrag zu Gunsten der Grundschule in Lieg entschieden. Das ist erstmal eine sehr gute Nachricht. Hoffentlich kehrt nun endlich die Einsicht ein, nicht gegen die Gemeinde und gegen die Eltern zu entscheiden. Die VG Cochem und … Weiterlesen

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Es liegt ein dringendes öffentliches Interesse, vor die Grundschule in Lieg zu erhalten.

Es liegt ein dringendes öffentliches Interesse vor, den Elternwillen aus Lieg und die Entscheidungen der Gemeinde Lieg und der VG Cochem endlich ernst zu nehmen. Der Wille, die Grundschule Lieg zu erhalten, ist eindeutig. Die VG Cochem hat zusammen mit … Weiterlesen

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Recht auf Asyl schützen – Migration steuern – Zusammenleben gestalten – Europa retten

Dieser Tage erleben wir ein in der Bundesrepublik bislang nie dagewesenes zynisches Schauspiel. Die CSU geht in offene Konfrontation mit den Werten Europas und den historisch begründeten rechtsstaatlichen Regeln unseres Landes. Die Tatsache, dass niemand Horst Seehofers sogenannten Masterplan kennt, … Weiterlesen

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