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Archiv der Kategorie: Grüne im Bundestag
Abrüstung ist Sicherheitspolitik
Heute tritt der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Mehr als ein Anlass für einen Neustart der Abrüstungsbemühungen weltweit. Mit der neuen US-Administration besteht endlich wieder die Hoffnung, dass es da vorangehen kann. Die deutsche Bundesregierung sollte sich hier – im Zusammenspiel mit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abrüstung, Atomwaffen, Hoffnung, Sicherheit
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Kritische und konstruktive Opposition in der Pandemie
Der Bundestag ist der zentrale Ort der politischen Debatte und Entscheidung in unserer Gesellschaft. Auch nach über 70 Jahren steht das Parlament vor immer neuen Herausforderungen. So sind in Bund und Ländern Regierungen und Parlamente in der Verantwortung, Entscheidungen und … Weiterlesen
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Robert Habeck beim Politischen Aschermittwoch 2020
Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Energiewende, Europa, Gerechtigkeit, Grüne im Bundestag, Grüne in Europa, NEIN ZU GIFT IM ESSEN, Schule und Bildung
Verschlagwortet mit Aschermittwoch, Energiewende, Europa, GRÜNE, Robert Habeck
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Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen
Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut. Wir brauchen endlich eine Kindergrundsicherung, damit auch jedes Kind mit fairen Chancen ins Leben startet, Familien gerecht gefördert werden und kein Kind mehr in verdeckter Armut aufwachsen muss. Mit unserem Kindergrundsicherungsgesetz wollen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Nachrichten, Gerechtigkeit, Grüne im Bundestag, Rheinland Pfalz, Schule und Bildung, Teilhabe
Verschlagwortet mit Annalena Baerbock, Bildung, Gerechtigkeit, Kindergrundsicherung, Kinderzuschlag, Sozialgeld, Teilhabe
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Steigende Militärausgaben – weder sinnvoll noch möglich
Solche immensen Aufwüchse für das Militär sind weder angebracht noch haushaltspolitisch möglich. Die Bundesregierung selbst räumt ein, dass die 1,5 Prozent nicht mehr als eine politische Willenserklärung sind. Statt Sprüche zu klopfen sollte sie also endlich reinen Wein einschenken und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Aufrüstung, Kampfflugzeuge, Militär, Tobias Lindner, Verteidigungsausgaben
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