Archiv der Kategorie: Gerechtigkeit

Die Würde des Menschen braucht eine andere Sozialpolitik

In ihrem Impulspapier zur Erstellung des neuen Grundsatzprogrammes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Anton Hofreiter und Sven Lehmann eine Neuausrichtung grüner Sozialpolitik. Mit einer Erzählung, die die Würde des Menschen konsequent durchdekliniert und uneingeschränkt auf Förderung, Befähigung und Eigenmotivation setzt. … Weiterlesen

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Neue Zeiten … Neue Antworten

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Das Recht auf Asyl ist nicht verhandelbar

Dieser Tage erleben wir ein in der Bundesrepublik bislang nie dagewesenes zynisches Schauspiel. Die CSU geht in offene Konfrontation mit den Werten Europas und den historisch begründeten rechtsstaatlichen Regeln unseres Landes. Die Tatsache, dass niemand Horst Seehofers sogenannten Masterplan kennt, … Weiterlesen

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Demokratie im grünen Grundsatzprogramm

Demokratie ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr. Wir merken stärker als jemals zuvor in unserer grünen Geschichte, dass wir sie verteidigen und schützen müssen erklärt Michael Kellner in seinem Debattenbeitrag. Es kommt nicht allzu oft vor, dass eine Bewegung, eine Partei … Weiterlesen

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Horst Seehofers Chaos-Plan

Bundesinnenminister Seehofer hat seinen lange angekündigten „Masterplan“ Migration vorgestellt – allerdings ist das Papier bereits veraltet. Irritierenderweise stellt der Minister seinen 63 Punkte umfassenden „Plan“ vor – ohne die Einigung mit dem Koalitionspartner SPD vom 5.7. 2018 zur Zurückweisung an … Weiterlesen

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