Unter Rot-Grün haben wir uns den systematischen und ressortübergreifenden Abbau jeder Form von Diskriminierung zum Ziel gesetzt, unabhängig ob aufgrund des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, der sexuellen Identität, des Alters oder einer Behinderung. Zu diesem Zweck haben wir Anfang 2012 die Antidiskriminierungsstelle des Landes als Referat „Antidiskriminierung und Vielfalt“ im Familienministerium eingerichtet. Zu dessen Arbeit hat diese Woche unsere GRÜNE Familienministerin Irene Alt im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend berichtet. Neben der Vernetzung und der Öffentlichkeitsarbeit waren hierbei zentrale Punkte die „Strategie Vielfalt der Landesregierung Rheinland-Pfalz“, das „Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz“ und das Pilotprojekt „Chancengleich bewerben. Anonymisiertes Bewerbungsverfahren in Rheinland-Pfalz“. Das Pilotprojekt wurde zuerst 24 Monate im Familienministerium erprobt. Die Evaluation war durchgehend positiv: Dies gilt sowohl für Fragen der technischen Durchführbarkeit, der Anwendung in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Öffentlichen Dienstes und anderer Förderprogramme sowie auf die Nützlichkeit bezogen auf die Personalauswahl. Aufgrund dieses Erfolgs wird das Programm sowohl im Familienministerium als auch in der AWO Pfalz verstetigt werden.
Auch zu dem Thema der Fluchtaufnahme berichtete unsere GRÜNE Integrationsminsterin Irene Alt erneut im Ausschuss: Angesichts der stark angestiegenen Zugangszahlen stand in der zweiten Jahreshälfte 2015 bei der Fluchtaufnahme die äußerst schnelle Schaffung von Aufnahmeplätzen im Vordergrund. Zum Jahresbeginn 2016 war es uns gelungen, rund 13.000 Erstaufnahmeplätze in festen Gebäuden einzurichten. Im neuen Jahr geht es nun in eine Phase der Konsolidierung und damit wieder verstärkt um Standards der Unterbringung, die bei der Kapazitätsplanung eine Rolle spielen müssen. Ein großer Erfolg ist es dabei, dass es noch im vergangenen Jahr gelungen ist, die Zeltunterbringung vollständig aufzugeben. Diese wurden zwar zunächst für mögliche Kapazitätsengpässe noch erhalten, sollen aber demnächst abgebaut werden.
