In einem guten halben Jahr endet die erste Legislaturperiode mit GRÜNER Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz. Für Katharina Binz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, haben sich die GRÜNEN als inhaltliche Antreiber der rot-grünen Koalition bewiesen:
„Unsere Ministerinnen und unsere Fraktion haben großartige Arbeit geleistet, denn wir GRÜNE haben umgesetzt, was wir vor der Wahl versprochen haben. Der sozial-ökologische Wandel ist eingeleitet und er tut dem Land gut. Beim Ausbau der erneuerbaren Energien liegen wir vor unseren eigenen Zielen. Wir sind voll im Plan, den Energiebedarf des Landes bis zum Jahr 2030 bilanziell zu 100% mit sauberem Strom zu decken. Wir GRÜNE haben uns für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf starkgemacht und die U3-Betreuung so weit ausgebaut, dass wir in dieser Disziplin bundesweit einen Spitzenplatz unter den Flächenländern belegen. Auch der Flüchtlingspolitik haben wir schon zu Beginn der Legislaturperiode hohe Bedeutung beigemessen. Irene Alt war bundesweit die erste GRÜNE Ministerin mit asylpolitischer Zuständigkeit und angesichts der aktuellen Herausforderungen leistet sie eine hervorragende Arbeit. Die Erfolge dieser Koalition sind vor allem GRÜNE Erfolge! “
Mehr Transparenz zu schaffen, war eine zentrale Forderung, mit der wir GRÜNEN unsere Regierungsarbeit 2011 angetreten haben. Auch diese Forderung wurde erfolgreich umgesetzt, wie Thomas Petry, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, feststellt:
„Wir GRÜNE haben in Rheinland-Pfalz einen neuen Politikstil geprägt. Mehr Transparenz, das heißt, die Bürgerinnen und Bürger ganz konkret ins Regierungshandeln einzubinden. Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist ein tolles Beispiel dafür, wie ein großes Projekt in einem transparenten Verfahren mit den Menschen vor Ort umgesetzt werden kann. Mit dem Transparenzgesetz wollen wir den Menschen im Land Zugriff auf Informationen ermöglichen, die Verwaltungs- und Regierungshandeln nachvollziehbar machen. Leider wird dieses Mehr an Transparenz und Demokratie von der CDU blockiert. Auch am Nürburgring haben wir GRÜNE für Transparenz gesorgt. Heute muss kein Cent an Steuergeld mehr an den Ring fließen, gleichzeitig hat er eine Zukunftsperspektive bekommen und bleibt der Öffentlichkeit zugänglich.“
„Wir kämpfen auch in Zukunft dafür, die erfolgreiche Koalition mit möglichst starken GRÜNEN fortsetzen zu können.“, so Thomas Petry weiter.
