Auf dem kleinen Parteitag der Europäischen Grünen Partei (EGP), dem so genannte „Council“, fanden sich in Kopenhagen die Delegierten von 36 Parteien aus ganz Europa zusammen – Grüne von Georgien bis Portugal und von Griechenland bis Norwegen diskutierten zusammen und stimmten über Beschlüsse ab. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war mit sechs Delegierten vertreten, die auf dem letzten Länderrat gewählt wurden. Ein Gastbeitrag von Anna Cavazzini und Malte Spitz.
Auf dem Parteitag stand der Austausch mit unserer dänischen Schwesterpartei SF (Sozialistischen Volkspartei) im Mittelpunkt. Seit kurzem sind sie Teil der dänischen Regierung und berichteten in den Diskussionen über ihre Erfolge, Schwierigkeiten und das „dänische Modell“ (z.B. Flexicurity am Arbeitsmarkt oder das dänische Rentensystem). Die SF ist im Europaparlament Teil der Grünen Fraktion, hat aber bei der EGP nur Beobachterstatus und ist nicht wie wir deutschen Grünen Vollmitglied. Bis vor kurzem war sie eher EU-kritisch, was sich aber mit dem Vorsitzenden und jetzigen Außenminister Villy Sovendal geändert hat.
Die am Kongress vertretenen Parteien bringen oft verschiedenste Erfahrungshorizonte mit ein, was den Austausch und die Debatte untereinander umso spannender macht. Es gibt kleine Parteien – vor allem in osteuropäischen Ländern – die außer auf lokaler Ebene noch nie in einem Parlament vertreten waren. Und es gibt Parteien, die aktuell fünf MinisterInnen stellen und die gesamte Regierungsarbeit stemmen. Das Credo heißt „voneinander lernen“ und „best practices auszutauschen“, was in vielen Workshops aber auch in den Kaffeepausen fleißig realisiert wird.
Es gibt beim einen oder anderen Thema auch einmal Streit, da es inhaltlich unterschiedliche Herangehensweisen in den verschiedenen Mitgliedsparteien gibt, was zum Beispiel die Rolle des Staates oder die Sozialpolitik angeht. Aber wenn inhaltlich gestritten wird, ist es auch ein Zeichen dafür, dass die EGP langsam aber sicher immer mehr zusammenwächst.
Anna Cavazzini ist Sprecherin der BAG EuropaMalte Spitz ist Mitglied des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
