Rheinland-Pfalz ist Transitland für radioaktive Stoffe. Im Jahr 2010 gab es unter anderem zwei Castor-Transporte sowie zahlreiche LKW-Transporte von Uranhexafluorid und anderen Stoffen wie die radioaktiven Abfälle aus dem Rückbau des stillgelegten Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich. Um transparent zu machen, wie Rheinland-Pfalz auf mögliche Unfälle vorbereitet ist, haben die GRÜNEN einen umfangreichen Fragenkatalog an Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) geschickt, in dem sie um detaillierte Informationen rund um die Transporte, die beauftragten Firmen und den Stand des Katastrophenschutzes bitten.
„Gerade die LKW-Transporte durch die Eifel rufen bei der Bevölkerung starkes Misstrauen hervor: Nach dem Motto ‚Keiner weiß nix genaues‘ kurven die schweren LKWs über die schmalen Eifelstraßen und durch die engen Eifeldörfer“, so Eveline Lemke, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Sie bezweifelte, dass die Behörden vor Ort immer in Kenntnis gesetzt seien über Transport, Route und im Notfall auch Evakuierungs- und Rettungsmaßnahmen. „Klar ist, absolute Sicherheit gibt es nicht, aber Katastrophenschutz funktioniert nur, wenn jeder weiß, was zu tun ist. Die meisten Bürger, aber auch viele Einrichtungen haben keine Ahnung, wie sie sich im Falle eines Atomunfalls verhalten sollten“, so Lemke.
Das zeigt unter anderem auch eine nicht repräsentative Befragung des Leitungspersonals von elf Kindergärten und Schulen zum Thema „Cattenom – Wie handeln im Katastrophenfall?“, die der Ortsverband Saarburg im Mai 2010 in der Verbandsgemeinde Saarburg durchgeführt hatte. Auf die Frage „Haben sie einen Notfallplan in Sachen Cattenom, und wie oft wird dieser geprobt (z.B. durch Übungen zum Verhalten im Katastrophenfall)?“ wurde bei neun eingereichten Antworten acht mal mit „Nein, wir haben keinen Notfallplan“ geantwortet. Auf die Frage „Wo und in welcher Stückzahl haben Sie Jod-Tabletten für den Ernstfall bevorratet?“ wurde acht mal mit „Nein, gibt es nicht“ geantwortet. „Dieses kleine Beispiel macht mehr als deutlich, dass mehr Informationen und regelmäßige Aktualisierungen des Informationsstands notwendig sind“, fasst Eveline Lemke zusammen.
„Ziel unserer Anfrage ist es, Transparenz zu schaffen für ein so hoch sensibles Thema wie die Transporte von Gefahrgutstoffen durch Rheinland-Pfalz. Wir haben ein Recht darauf zu wissen, wann welcher Stoff über welche unserer Straßen rollt und wie die Behörden auf eventuelle Unfälle vorbereitet und informiert sind. Wir erhoffen uns von den Antworten aus dem Innenministerium klare Angaben“, so Lemke. Info: gruene-rlp.de
