Vorfälle in der Bundeswehr unverzüglich aufklären

Die grüne Bundestagsfraktion hatte die Aktuelle Stunde zur öffentlichen Diskussion über Falsch- und Nichtunterrichtung des Deutschen Bundestages durch den Bundesminister der Verteidigung zu Vorfällen in der Bundeswehr beantragt. Damit haben wir auf die mangelhafte Informations- und sprunghafte Entscheidungspolitik des Verteidigungsministers reagiert. Nachdem zu Guttenberg die Opposition vor Vorverurteilungen gewarnt hatte, enthob er kurz darauf den Kapitän der „Gorch Fock“ seines Amtes. Wir fordern eine sofortige Aufklärung der erschreckenden Vorfälle innerhalb der Bundeswehr. Info: gruene-bundestag.de