„Nach der Forderung, den muttersprachlichen Unterricht abzuschaffen, macht die CDU mit ihren Äußerungen jetzt Wahlkampf auf dem Rücken muslimischer Kinder und Jugendlicher“, so Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher und Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Die Kritik der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner an der Handreichung des Bildungsministeriums „Muslimische Kinder und Jugendliche in der Schule“ sei populistisch. „Sich den besonderen Bedürfnisse von Religionsgemeinschaften in dieser Form zu verweigern, hemmt die Integration“, sagte Köbler. Er warf Klöckner vor, sich einer ernsthaften Integrationsdebatte zu entziehen: „Sie verlangt Assimilation“, stellte er fest . Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende hatte die Landesregierung aufgefordert, die Infobroschüre für Schulen zurückzuziehen.
Die GRÜNEN stehen für Integrationskonzepte, die das Thema auf allen Ebenen angehen, insbesondere an den Schulen. Julia Klöckner dagegen „spielt auf einer Klaviatur, die wir sonst eher von Roland Koch kennen – vielleicht sollte sie die Auswahl ihrer Berater überdenken.“ Wenn etwas die Spaltung der Gesellschaft vorantreibe, dann sei es Wahlkampf auf dem Rücken von muslimischen Kindern, warnte Köbler. www.gruene-rlp.de
